Nutzungsbedingungen

1. GELTUNGSBEREICH

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (in der Folge: "Nutzungsbedingungen") regeln die Bedingungen der Inanspruchnahme der von ATV Privat TV GmbH & Co KG (in der Folge: "ATV") auf der VOD-Plattform ATVsmart angebotenen Dienste. Die VOD-Plattform ATVsmart umfasst die Internetseite ATVsmart.tv, das HbbTV-Portal ATVsmart und alle weiteren (zukünftigen) Verbreitungswege (mobile Apps, Smart-TV-Apps etc.).

ATV stellt dem Nutzer ein umfassendes Informations- und Entertainment-Angebot zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informations- und Unterhaltungszwecken, ohne dass ATV für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Inhalte garantiert oder haftet.

Mit der Nutzung der VOD-Plattform ATVsmart stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu. ATV behält sich vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Zustimmung gilt daher auch für allfällige geänderte Nutzungsbedingungen. Von Änderungen der Nutzungsbedingungen wird ATV den Nutzer durch Hinweise auf ATVsmart.tv in Kenntnis setzen.

2. HINWEISE AUF RECHTSVERLETZUNGEN / AUSKUNFT BEI RECHTSVERLETZUNGEN

ATV ersucht Personen, die der Auffassung sind, dass Inhalte ihre Urheber- oder sonstige Rechte verletzen, ATV darüber per E-Mail via kontakt[at]atvsmart.tv zu informieren. Dabei ist es erforderlich, vollständige und korrekte Angaben zu machen.

Dem Nutzer ist bewusst, dass ATV möglicherweise in Bezug auf rechtswidrige Inhalte gesetzliche Auskunftspflichten treffen muss - beispielsweise nach dem E-Commerce- und dem Sicherheitspolizeigesetz.

3. PFLICHTEN DES NUTZERS

Der Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der VOD-Plattform ATVsmart ausschließlich zum privaten Gebrauch zu nutzen. Dem Nutzer ist daher untersagt, das Angebot von der VOD-Plattform ATVsmart oder den Zugang zu diesem Angebot für kommerzielle Zwecke zu nutzen, nachzuahmen, zu verkaufen, zu vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke zu nutzen oder anzubieten. Davon umfasst ist auch das Verbot, von Dritten der VOD-Plattform ATVsmart zur Verfügung gestellte Inhalte ohne deren Zustimmung zu kopieren, zu speichern, zu verbreiten oder sonst kommerziell zu verwerten.

Der Nutzer verpflichtet sich, keine Maßnahmen zu setzen, um die VOD-Plattform ATVsmart bzw. deren Inhalte zu verändern, zu manipulieren oder die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen oder um unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder Inhalte bzw. Bereiche anderer Nutzer zu modifizieren, zu überschreiben oder ähnliches.

4. (Optionale) REGISTRIERUNG / ATVsmart-PROFIL

Es besteht die Möglichkeit der Erstellung eines Profils / Accounts auf der VOD-Plattform ATVsmart. Erst mit der Registrierung ist die vollständige Nutzung und Verwaltung der Leistungen, die angeboten werden, möglich.

Zum Streamen von Videoinhalten und weiteren Basis-Funktionen ist keine Registrierung notwendig.

Für die Registrierung ist unter anderem die Eingabe des Vor- und Nachnamens, der eigenen E-Mail-Adresse und eines Passwortes erforderlich. Bei der Registrierung sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Wenn sich persönlichen Daten des Nutzers ändern, muss die Änderung vom Nutzer eigenständig im Profil durchgeführt werden. Eine Deaktivierung des Accounts ist im Profil möglich.

Alternativ besteht auch die Möglichkeit, sich mit Ihrem Facebook-Account anzumelden.

Folgende Dienste können erst mit einer Registrierung verwendet werden:

  • personalisierte Merkliste der Favoriten (ohne Registrierung nur ein „Merken“ auf Basis von Cookies möglich)
  • „Weiterschauen“
  • Gerätesynchronisation

Favoriten und bereits gesehene Episoden können über mehrere Geräte hinweg synchronisiert werden. Episoden können an der Stelle weitergesehen werden, an der der Nutzer pausiert hat. Mehrere TV-Geräte können dem Profil hinzugefügt werden, um Inhalte zu synchronisieren. Die User-Historie kann gelöscht werden, d.h. bereits gesehene Inhalte werden erneut als „ungesehen“ ausgegeben.

Durch die Verwendung des Dienstes erklärt sich der Nutzer mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten in Entsprechung mit den österreichischen und europäischen Datenschutzbestimmungen und den Datenschutzbedingungen der VOD-Plattform ATVsmart einverstanden. Siehe die Datenschutzerklärung

Aus lizenzrechtlichen Gründen ist der Zugriff auf einzelne Inhalte territorial beschränkt. Es können Gebühren anfallen, die vom Telefonie- bzw. Datenvertrag des Nutzers abhängig sind. Wenn die Dienste im Ausland genutzt werden, können zudem zusätzlich Roamingkosten über die mobile Datenverbindung des Nutzers anfallen. Auf beides hat ATV keinen Einfluss und übernimmt diesbezüglich weder Kosten noch Haftung.

5. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS

ATV leistet keine Gewähr dafür, dass die Dienste der VOD-Plattform ATVsmart dem Nutzer jederzeit ohne Unterbrechung fehlerfrei und vollständig zur Verfügung stehen.

ATV leistet keine Gewähr, dass die zur Nutzung der Dienste der VOD-Plattform ATVsmart erforderliche Hard- und Software stets fehlerfrei funktioniert.

ATV leistet keine Gewähr für Inhalte, die durch Links zu anderen Websites und Diensten zugänglich sind. Dies schließt sämtliche Ankündigungen, Angebote und Werbebotschaften mit ein. Rechtsgeschäfte, die ein Nutzer mit den Betreibern einer verlinkten Website abschließt, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der verlinkten Website zustande.

6. HAFTUNG

ATV haftet nicht für Schäden, die durch Unterbrechungen in der Übermittlung, Verzögerungen, Fehler, Störungen der technischen Anlagen, Verluste oder Löschung der Daten, Viren oder auf sonstige Weise dem Nutzer entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von der VOD-Plattform ATVsmart vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden.

ATV haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der VOD-Plattform ATVsmart entstehen, soweit solche Schäden nicht von der VOD-Plattform ATVsmart vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder aufgrund von leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden. Im letzten Fall ist die Haftung von ATV auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

Im Einzelnen haftet ATV nicht für Schäden an Geräten, die durch die (beabsichtigte) Nutzung der VOD-Plattform ATVsmart entstanden sind, wie etwa Schäden, die durch technische Mängel oder Viren verursacht wurden, wie etwa Verlust von Daten oder Verzögerungen bzw. Unterbrechungen der Datenübermittlung und ähnliches.

ATV haftet nicht für Handlungen von Nutzern oder Dritten, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder sonstige rechtswidrige Handlungen von Nutzern oder Dritten, die die VOD-Plattform ATVsmart zur Verbreitung von Inhalten in Anspruch nehmen.

ATV übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte. Darüber hinaus haftet ATV nicht für Inhalte von Internetseiten Dritter, die mit der VOD-Plattform ATVsmart verlinkt sind.

Die oben angeführten Haftungsausschlüsse gelten auch für mit ATV verbundene Unternehmen.

7. HAFTUNGSFREISTELLUNG

Der Nutzer erklärt, dass er ATV sowie verbundene Unternehmen, Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von ATV gegenüber sämtlichen Ansprüchen aufgrund vom Nutzer zur Verfügung gestellter Inhalte oder aufgrund der sonstigen Nutzung der von der VOD-Plattform ATVsmart zur Verfügung gestellten Anwendungen klag- und schadlos hält.

Der Nutzer erklärt, hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von ATV einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten zu übernehmen.

Der Nutzer verpflichtet sich, ATV für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche von ATV gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8. IMMATERIALGÜTERRECHTE der VOD-Plattform ATVsmart

ATV ist Inhaber sämtlicher Rechte am Angebot von der VOD-Plattform ATVsmart (insbesondere aber nicht ausschließlich Marken-, Patent-, Urheber-, Leistungsschutz- und Lizenzrechte). Diese dürfen nicht ohne vorherige, ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von ATV genutzt werden oder Hinweise darauf, dass ATV Rechteinhaberin ist, entfernt werden.

Insbesondere darf/dürfen die VOD-Plattform ATVsmart bzw. die auf dieser Seite angebotenen Inhalte nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Insbesondere darf auch die Marke ATVsmart und/oder die Marke ATV ohne vorherige Genehmigung nicht genutzt werden. Die auf der VOD-Plattform ATVsmart eingesetzte Software darf weder kopiert, geändert, zerlegt, bearbeitet, verkauft, abgetreten, oder auf sonstige Art und Weise genutzt werden.

9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Nutzungsbedingungen unberührt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieses Schriftlichkeitserfordernisses.

Anstelle von ATV können Dritte in die sich aus dieser Vereinbarung für ATV ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise eintreten.

10. ANWENDBARES RECHT / GERICHTSSTAND

Die aufgrund der VOD-Plattform ATVsmart begründeten Rechtsbeziehungen zwischen ATV und dem Nutzer unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für sämtliche sich aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung der Dienste von der VOD-Plattform ATVsmart ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Wien Innere Stadt.

11. RECHTLICHE HINWEISE

E-Mail-Adressen der VOD-Plattform ATVsmart bzw. der Marke ATV dürfen nicht für Massen-Mailings oder andere kommerzielle Zwecke missbraucht werden.

ATV distanziert sich von Links zu externen Inhalten (z.B. Werbung etc.)

ATV haftet nicht für Folgen (strafbare Handlungen oder Schäden), die jemandem eventuell durch einen Beitrag entstanden sind. Außerdem gelten alle Regelungen der Nutzungsbedingungen der VOD-Plattform ATVsmart.